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Weiden

"Manches geht einfach ein bisschen zäh voran"

Ein ungeduldiger OB Seggewiß freut sich über Erfolg am Arbeitsmarkt

Weiden. (mte) Ein Jahr wirkt Kurt Seggewiß nun schon als Oberbürgermeister. "Zeit, innezuhalten und alles Revue passieren zu lassen", findet der 51-Jährige und zieht ein Blatt Papier hervor. Es ist vollgekritzelt mit Stichworten, die sich an Linien entlang hangeln, die wiederum sternförmig aus einem Rechteck in der Blattmitte ragen. Der OB erklärt: "Das habe ich vor 15 Jahren gelernt, nennt sich Mind Mapping und ist sehr hilfreich." - "Das kann man ja gar nicht lesen", urteilt Ehefrau Maria.

Wenig später aber lauscht sie gespannt der Bilanz ihres Mannes. Das Gespräch führten die Redakteure Volker Klitzing, Josef Wieder und Simone Baumgärtner.

Ein Jahr OB: War das Anlass für eine kleine, private Feier?

Kurt Seggewiß: Nein. Wirklich nicht.

Aus Zeitmangel?

Seggewiß: 14-Stunden-Tage sind bei mir mittlerweile Alltag. Bin ich erst einmal zu Hause, versuche ich nur noch, zu entspannen und genug Schlaf zu bekommen.

Also keine Party. Vielleicht aber hatten Sie nachdenkliche Momente, in denen Sie über den Fehlern grübelten, die Ihnen im ersten Amtsjahr unterlaufen sind?

Seggewiß: Sie haben Recht. Ich habe über mich und meine Arbeit nachgedacht und erkannt: Ja, ich habe Fehler gemacht. Zum Beispiel bei der Windenergie, als ein Arbeitstitel in eine Vorlage für den Stadtrat rutschte und das dann so klang, als kämen Windkraftanlagen. Passieren darf das nicht mehr.

Weil der Bürger sich verschaukelt fühlt?

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Seggewiß: Klar. Dabei galt es hier schlicht, einen Beschluss, der gesetzwidrig war, aufzuheben. Nicht mehr. Schließlich stehe ich für eine ehrliche, transparente Politik.

Apropos transparent: Ab wann stehen die Sachstandsberichte zur nächsten Sitzung der Öffentlichkeit zur Verfügung?

Seggewiß: Das war mein zweiter Fehler. Ich meine, dass wir die Sachstandsberichte vor einer Stadtratssitzung nicht mehr nach außen geben wollten. Das war einfach verschwendete Energie, sich deshalb mit den Medien zu streiten. Zumal diese Regelung eigentlich gar nicht meiner Absicht entspricht. Ich möchte ja alles transparent machen. Deshalb stehen die Infos künftig auf der Stadt-Homepage.

Ab wann genau?

Seggewiß: Ehrlich gesagt, unsere Technik ist bei der Bürgerinfo über diese Online-Plattform einfach noch nicht so weit. Bei einer EDV aus den 80er-Jahren müssen jetzt Handstände machen, damit wir wenigstens die Sachstandsberichte rechtzeitig ins Internet bringen.

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Der Finanzausschuss tagt schon in acht Tagen.

Seggewiß: Ich weiß. Daher kommt's jetzt zum Schwur: Wir schaffen es. Meine Mitarbeiter sind entsprechend geschult worden. Generell gilt: Wenn man eine moderne Verwaltung will, braucht man auch die entsprechende Technik.

Und die kostet wie viel?

Seggewiß: Rund 200 000 Euro müssen wir investieren. Da geht es um Serverkapazitäten, wir müssen in jedem Zimmer im Rathaus einen neuen Kabelschacht legen. In jedem!

Wann geht der Umbau los?

Seggewiß: Jetzt im Herbst 2008 und wird jeden Mitarbeiter im Jahr 2009 noch belasten. So lange müssen wir warten, bis wir im Internet mit dem entsprechenden Service für den Bürger aufwarten können. Manches geht einfach ein bisschen zäh voran.

Recht flott gehen Ihnen die Neueinstellungen von der Hand: Pressesprecherin, Wirtschaftsförderer.

Seggewiß: Aktuell führen wir Bewerbungsgespräche, um einen Nachfolger für Reiner Leibl (also einen stellvertretenden Rechtsdezernenten Anm. d. Red.) zu finden. Auch das ist neu in dieser Stadt, dass eine Bewerberauswahl über eine Kommission läuft. Und im Zweifel spricht der Dezernent das Machtwort, nicht der Oberbürgermeister. Ich bin nur einer von mehreren.

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Und deshalb nehmen Sie keinen Einfluss darauf, ob eine Pressesprecherin oder ein Wirtschaftsförderer in Weiden wohnen?

Seggewiß: Doch, natürlich. Es wird mit den Leuten gesprochen. Man muss ihnen aber eine gewisse Zeit einräumen. Gerade habe ich mit unserem Wirtschaftsförderer geredet und er hat zugesagt, mittelfristig seinen Wohnsitz von Bayreuth nach Weiden zu verlegen. Das hängt natürlich wie ein Damoklesschwert über jedem, der bei uns arbeitet, dass er in die Stadt oder zumindest in deren Nähe ziehen sollte.

Kann die Stadt nicht verfügen, dass ihre Mitarbeiter hier wohnen?

Seggewiß: Es gibt für Mitarbeiter, egal in welcher Laufbahn, keine Residenzpflicht. Das ist arbeitsrechtlich nicht zulässig.

Die Bürgerinitiative gegen Windkraft ist der Meinung, Windräder sind nicht zulässig. Sie wollen das in Auftrag gegebene Energiekonzept abwarten.

Seggewiß: Genau. Und so lange sage ich, dass ich keine Präferenz für Windenergie habe. Aber sie könnte ein Energieträger unter vielen sein. Vorausgesetzt sie ist wirtschaftlich und die Windhäufigkeit ist gegeben. Ansonsten haben wir auch andere.

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Zum Beispiel?

Seggewiß: Biomasse hat ihren Reiz, weil man aus Abfall und Dreck Geld macht. Zudem möchte ich Energieträger, mit denen man die Wertschöpfung hier hält. Nennen möchte ich beispielhaft Hackschnitzel, Solarthermie und Erdwärme. Wir können Sorge tragen, dass unsere Waldbesitzer und Landwirte vor Ort mit Energie Geld verdienen. Die Energieriesen sollen nicht alles abkassieren. Und ich halte auch nichts von Atomkraft. Da bin ich ein erbitterter Gegner. Denn ich habe mich nicht umsonst in Wackersdorf mit CS-Gas besprühen lassen. Maximal über die Verlängerung von Laufzeiten kann man verhandeln, bis regenerative Enegieträger aufgestellt sind.

Zurück zu Ihrer persönlichen Jahresbilanz: Worauf sind Sie besonders stolz?

Seggewiß: Zum Beispiel darauf, dass wir die staatliche Berufsfachschule für Fremdsprachenberufe einrichten konnten. Dank der Gelder aus der Seltmann-Stiftung.

Auch nicht ohne: Wir konnten den Telekom-Call-Center-Standort halten. 170 Arbeitsplätze sind gerettet. Gerade erst gelang es, die Arbeitsplätze bei der Straßenmeisterei zu bewahren. Mit Leitungsfunktion. Vohenstrauß bewarb sich ebenfalls. Und an der Rettung von weiteren 22 Arbeitsplätzen bin ich gerade dran.

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Inwiefern?

Seggewiß: Um die integrierte Rettungsleitstelle streiten sich das Rote Kreuz und die Stadt Weiden mit ihrer Feuerwehr. Erhält die Feuerwehr den Zuschlag, werden alle Mitarbeiter des BRK übernommen. Der Standort Weiden wäre langfristig gesichert. Bis Ende Oktober ist die Bewerbungsfrist, eine Entscheidung dürfte wohl Ende des Jahres fallen. Nach Prüfung durch das Bauamt wäre eine Aufstockung des jetzigen Feuerwehrgebäudes jederzeit möglich.

Von der Feuerwehr zum Studentenwohnheim.

Seggewiß: Die Eröffnung war toll.

Und es soll nicht die letzte Unterkunft für Weidens Studenten bleiben. Wo fänden weitere Platz?

Seggewiß: Neben den Naabwiesen bieten sich städtische Grundstücke neben der FH und im Baugebiet Schirmitzer Weg an.

Und wer zahlt für die Errichtung?

Seggewiß: Wir arbeiten mit Hochdruck daran, dass das zweite mit Mitteln des Bezirks verwirklicht werden kann. Mein Wunsch ist es zudem, dass das die Stadtbau macht. Das dritte wird wieder unter der Regie des Studentenwerks Oberfranken entstehen. So ist es besprochen.

Aber noch sind das leider ungelegte Eier. Im Gegensatz zur "Job-Perspektive plus".

Seggewiß: Damit ist uns in relativ kurzer Zeit einiges gelungen. Dank des guten Netzwerks zwischen Arbeitsagentur, ARGE, Kommune und Wirtschaft. Die Arbeitslosenquote in Weiden sank von 11,2 auf 7,1 Prozent. Eindrucksvoll.

Trotzdem meinen Kritiker, das Programm fördere einzig Minijobs.

Seggewiß: Die Zahlen zeigen, dass es in Weiden einen Zuwachs an sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten gab. Nicht aber ein Plus an Minijobs. Natürlich gibt es auch Minijobs bei uns. Aber das Programm hat dies nicht gefördert. Im Gegenteil. Nicht ohne Grund wird das "Modell Weiden" als Exportschlager künftig auch in Hof und Coburg eingesetzt.

Aber profitierte Weiden nicht nur vom Konjunkturaufschwung?

Seggewiß: Weiden profitierte wie alle anderen auch. Aber Weiden hat die zweitbeste Verbesserung der Arbeitslosigkeit im Bayernvergleich zu verzeichnen: Das hat die "Job-Perspektive plus" bewirkt.

Böse Zungen behaupten trotzdem, das wäre ein Strohfeuer.

Seggewiß: Wir werden dafür sorgen, dass es keines ist, indem wir Fördertöpfe erschließen und dank dieser Gelder verschiedene Maßnahmen umsetzen, um die bei uns überproportional vielen Langzeitarbeitslosen zwischen 35 und 55 Jahren für den ersten Arbeitsmarkt zu qualifizieren.

Fortsetzung am Dienstag

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