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Hirschau

Auf eigene Stärken vertrauen

"Deshalb Vorsicht bei Koalitionsaussagen", mahnt Abgeordneter Strobl bei SPD-Regionalkonferenz

Die Vorbereitung auf die Landtagswahl im September und der Bericht der Ortsvertreter über die kommunale Arbeit waren Schwerpunkte der zweiten Regionalversammlung der SPD. Die Vertreter der Ortsvereine im östlichen Landkreis trafen sich dazu im Schlosshotel in Hirschau.

Der Hirschauer Ortsvorsitzende Günther Amann zeigte sich in seinem Bericht über die kommunale Arbeit der SPD in Hirschau zufrieden mit dem Ergebnis der Stadtratswahl. Dagegen war er völlig unzufrieden mit der Besetzung der stellvertretenden Bürgermeisterämter. Dabei sei die SPD leer ausgegangen, obwohl sie als zweitstärkste Fraktion klar demokratisch legitimiert sei für einen solchen Posten.

Energie wichtiges Thema

Landtagskandidat Reinhold Strobl rief zur Vorsicht bei Aussagen über eine mögliche Koalition auf und appellierte an die Genossen, eher auf die eigenen Stärken zu vertrauen. Angesichts der steigenden Energiepreise sehe er die wichtigsten Aufgaben der Politik darin, Voraussetzungen für eine Energieunabhängigkeit des Landes zu schaffen. "Hier steht auch die Kommunalpolitik in einer großen Verantwortung", mahnte er. Bereits heute müsste ein großer Teil des Familieneinkommens für Energie ausgegeben werden. Er unterstütze deshalb alle Bestrebungen in Richtung Energiesparen, Energieeffizienz und dem Einsatz erneuerbarer Energien. Jetzt müssten in Bayern Haushaltsmittel und Sonderprogramme dafür eingesetzt werden.

Hirschau

Auf eigene Stärken vertrauen

"Deshalb Vorsicht bei Koalitionsaussagen", mahnt Abgeordneter Strobl bei SPD-Regionalkonferenz

Wie der Abgeordnete erklärte, gingen zwar die Arbeitslosenzahlen zurück, doch seien die gezahlten Stundenlöhne oft beschämend. Deshalb sei die Forderung nach einem Mindestlohn richtig. "Niemand von denjenigen, die Gründe gegen einen Mindestlohn anführen, möchte und kann von fünf Euro in der Stunde leben. Was sich hier abspielt, ist ein Skandal", so Strobl.

Der Landtagskandidat wandte sich dem Bereich Bildung zu:"Wenn jetzt nicht gehandelt wird, gibt es in ein paar Jahren nur noch einige Hauptschulen in unserem Landkreis. Die steigenden Übertrittsquoten und der Rückgang der Geburtenzahlen führen hier zu dramatischen Entwicklungen." Wer die Schule vor Ort wolle, müsse zu Reformen bereit sein.

Bezirksrat Richard Gaßner berichtete über die Arbeit des Bezirkstags und bedauerte, dass hier die SPD bei der letzten Wahl Mandate verloren habe. Gaßner sprach sich für die Senkung der Bezirksumlage aus und wies darauf hin, dass diese niedriger ausfallen hätte können, wenn dem Antrag der SPD-Fraktion stattgegeben worden wäre.

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Auf eigene Stärken vertrauen

"Deshalb Vorsicht bei Koalitionsaussagen", mahnt Abgeordneter Strobl bei SPD-Regionalkonferenz

Als Gebot der Stunde für die mittlere und nördliche Oberpfalz bezeichnete Richard Gaßner den baldigen Baubeginn für Zentralgebäude im Bezirkskrankenhaus Wöllershof. Die Bausumme betrage rund 16 Millionen Euro und werde vom Freistaat Bayern nicht bezuschusst. Richard Gaßner forderte, eine Institutsambulanz für die Kinder- und Jugendpsychiatrie als Vorläufer einer Tagesklinik am Kinderklinikum Amberg zu schaffen.

Notwendig seien auch Studentenwohnungen für die Hochschule Amberg-Weiden, vordringlich am Standort Weiden. Die defizitäre Krankenhaussituation im Landkreis bedürfe einer zeitnahen Lösung.

Zuversichtlich in Wahl

Landtagskandidat Franz Schindler, Direktkandidat für den Landkreis Schwandorf und somit auch für Hirschau, Schnaittenbach, Freudenberg, Vilseck und Freihung, zeigte sich zuversichtlich im Hinblick auf die anstehenden Wahlen. Wünschenswert wäre ein Rückenwind aus Berlin.

Eine angeregte Diskussion stieß der Kreisrat Rudolf Bergmann mit dem Themen Pendlerpauschale und hohe Benzinpreise an. SPD-Ortsvorsitzender Günther Amann informierte über Schulbetreuungsmodelle, wie Ganztagsschule, Mittagsbetreuung und offene Ganztagsschule. Der stellvertretende Ortsvorsitzende Josef Birner berichtete über den guten Verlauf der Unterschriftenaktion zum Mindestlohn.

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