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Schwandorf/Prag

Förderung der Grenzregionen

Klaus Hofbauer mit deutsch-tschechischer Parlamentariergruppe zu Gesprächen in Prag

Schwandorf/Prag. Mitglieder der deutsch-tschechischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages besuchten in diesen Tagen die tschechische Hauptstadt Prag. Die Delegation wurde vom stellvertretenden Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Klaus Hofbauer, CSU, geleitet. Höhepunkt war ein Gespräch mit dem Außenminister Tschechiens, Karel Schwarzenberg und die Teilnahme an den Feierlichkeiten anlässlich des Tages der Deutschen Einheit in der deutschen Botschaft. Dabei traf man sich mit dem Bischof von Prag, Miloslav Kardinal Vlk.

Die Tschechische Republik wird im kommenden Jahr die Ratspräsidentschaft der EU übernehmen. Die Arbeitsschwerpunkte standen im Mittelpunkt der Gespräche mit Außenminister Schwarzenberg. Das Nachbarland wird die Präsidentschaft unter das Motto "Europa ohne Barrieren" stellen. In diesem Zusammenhang haben der Außenminister und mehrere Gesprächspartner das Thema Arbeitnehmerfreizügigkeit angesprochen.

Historisches Ereignis

2009 ist es bereits 20 Jahre her, dass sich die Grenze zwischen Bayern und Böhmen geöffnet hat. Das war ein historisches Ereignis, das sich besonders auch in den Grenzregionen ausgewirkt hat. Viele Kräfte in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft haben den Prozess aktiv gestaltet. So hat auch die Förderung der Grenzregionen durch Europa, Bund und Land einen wesentlichen Beitrag zur guten Entwicklung geleistet.

Klaus Hofbauer hat deshalb vorgeschlagen, im kommenden Jahr eine umfassende Bilanz zu "20 Jahre Öffnung der Grenzen" zu ziehen. Zielsetzung müsste es nach seiner Auffassung sein, auf der Grundlage einer objektiven und umfassenden Bestandsaufnahme sowohl Erfolge als auch bestehende Herausforderungen in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in einer Gesamtübersicht heraus zu arbeiten. Unter anderem regte der Abgeordnete an, "die bereits gut funktionierenden Euregios zu grenzüberschreitenden kommunalen Zweckverbänden weiter zu entwickeln".

Schwandorf/Prag

Förderung der Grenzregionen

Klaus Hofbauer mit deutsch-tschechischer Parlamentariergruppe zu Gesprächen in Prag

Europäische Magistrale

Der Straßenverkehr insgesamt und der Transport von Gütern im Besonderen haben enorm zugenommen. Der Lückenschluss der A 6 war überfällig. Er bedeutet auch mehr als die Fertigstellung eines Straßenstückes. Es entstand eine europäische Magistrale von Paris nach Prag, die einen wichtigen Beitrag zur Vollendung der Einigung Europas verkörpert. Konsequent ist der Ausbau weiterer grenzüberschreitender Straßen notwendig. Prag hat daran Interesse, dass die Verbindung Pilsen-Furth im Wald Richtung Straubing deutlich verbessert wird. Dabei konnte Hofbauer auf die vielen laufenden Projekte an der B 20 und B 85 hinweisen.

Der Verkehrspolitiker Klaus Hofbauer war sich mit dem Vizeminister für Verkehrswesen, Emanuel Slip, einig, dass die Bahnverbindung zwischen München und Prag über Furth im Wald deutlich gestärkt werden muss. Es sollen dazu in Kürze Gespräch zwischen den Ministerien in Prag und Berlin geführt werden.

Viele Firmen aus Ostbayern arbeiten mit tschechischen Firmen zusammen. Dem Abgeordneten wird von ostbayerischen Firmen immer wieder vorgetragen, dass auf dem Gebiet der beruflichen Ausbildung eine engere und konstruktive Zusammenarbeit notwendig sei. Dazu sollen im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit alsbald Modellprojekte umgesetzt werden, bei denen auch eine Zusammenarbeit von Berufsschulen erfolgt. Sowohl im Ministerium für Schule und Bildung als auch beim Gespräch mit tschechischen Firmen sowie dem Geschäftsführer der Deutsch-Tschechischen Industrie- und Handelskammer, Bernard Bauer, wurde dieser Vorschlag positiv aufgenommen.

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Klaus Hofbauer mit deutsch-tschechischer Parlamentariergruppe zu Gesprächen in Prag

Höhepunkt des Besuchs in Prag war die Teilnahme an den Feierlichkeiten anlässlich des Tages der deutschen Einheit in der deutschen Botschaft. Botschafter Helmut Elfenkämper begrüßte über 500 Gäste aus Politik und Wirtschaft. Einer der hochrangigsten Teilnehmer war der Diözesanbischof von Prag, Miloslav Kardinal Vlk. Delegationsleiter Klaus Hofbauer hatte die Ehre, mit dem Kardinal ein längeres Gespräch führen zu können. In der Diözese Prag bekennen sich rund 370 000 Menschen zur Katholischen Kirche. Das ist ein Anteil von zirka 18 Prozent der Gesamtbevölkerung. Rund 370 Diözesan- und Ordenspriester wirken in der Diözese.

Geld für Fonds

Die deutsch-tschechische Parlamentariergruppe hat sich dafür eingesetzt, dass der deutsch-tschechische Zukunftsfonds weiterhin finanziell ausgestattet wird. Mit ihm werden grenzüberschreitende Maßnahmen gefördert und Kontakte ausgebaut. Mit dem tschechischen Geschäftsführer, Dr. Thomas Jelinek, wurde ausführlich über die Umsetzung von Projekten diskutiert. Klaus Hofbauer lud ihn ein, die Jugendbildungsstätte in Waldmünchen und das Centrum Bavaria Bomehia in Schönsee in Kürze zu besuchen.

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