Amberg

Mit Rostkübel auf Verfolgungsjagd?

MdL Strobl sorgt sich um Sicherheit der Polizei

Amberg. "Jeder Privatmann würde seinen Wagen bei solchen Tachoständen auswechseln", schüttelt MdL Reinhold Strobl (SPD) verwundert den Kopf, "unsere Polizei in der Oberfalz fährt mit Fahrzeugen jenseits der 300 000-Kilometer-Grenze auf Einsätze, das ist doch Wahnsinn!"

Doch damit nicht genug: Von der Polizei-Basis höre der Abgeordnete besorgniserregende Notstandsmeldungen: "Die Dienststellenleiter müssen sich gegenseitig Geld leihen, um über die Runden zu kommen."

Bernd Hofmann, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, Kreisgruppe Nabburg, bestätigt die Aussagen des SPD-Politikers: "300 000 Kilometer auf dem Tacho ist kein Einzelfall, das ist schon eher der Durchschnitt." Bis zu 450 000 Kilometern hätten vier der fünf Gefährte der Verkehrspolizei auf dem Buckel: "Die müssten längst ausgetauscht werden, aber es ist kein Geld da." 22 der insgesamt etwa 150 Fahrzeuge der Polizeidirektion Amberg müssten dringend ersetzt werden, bei vier konnte der TÜV kein Auge mehr zudrücken - sie wurden wegen technischer Mängel ausgemustert: "Und dabei sollten wir Vorbild für andere Verkehrsteilnehmer sein", stöhnt Hofmann. Aber was tun, wenn nur 17 000 Euro im Jahr für Neuanschaffungen zur Verfügung stehen? "Bei der derzeitigen Planung bräuchten wir 22 Jahre, um alle alten Schinken loszuwerden."

Polizeireform zu teuer

In Nabburg habe der Dienststellenleiter insgesamt ein Budget von 67 000 Euro. 60 000 davon würden allein die Betriebskosten verschlingen. "Es geht um die Sicherheit der Kollegen", stellt der Gewerkschafter klar, "die muss Vorrang vor der Frage haben, ob die Uniformen künftig grün oder blau sind." Hofmann erwartet von Innenminister Günther Beckstein in dieser Situation mehr Problembewusstsein: "Die ganze Polizeireform kostet ein wahnsinniges Geld, das geht vom Budget der Dienststellen weg. Ich erwarte einen Sonderfonds, damit wir nicht mit Rostkübeln auf Verfolgungsjagd fahren müssen."